Die Istanbul-Konvention ist ein völkerrechtliches Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und hat sich zum Ziel gesetzt, Gewalt gegen Frauen auf der Basis von verbindlichen Rechtsnormen zu bekämpfen und zu verhüten. Zunächst war die EU aufgrund von Bedenken einiger Mitgliedstaaten der Konvention nicht beigetreten. Dies hat sich jetzt geändert.
Kampf gegen die Gewalt gegen Frauen
Bundesfrauenministerin Lisa Paus bezeichnete den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention am 1. Juni als einen großen Erfolg im Kampf gegen die Gewalt gegen Frauen. Sie führte aus, dass jede dritte Frau in der EU körperliche oder sexuelle Gewalt zu erdulden habe, und wertete die Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch die EU als starkes Signal, dass Gewalt gegen Frauen in Europa keinen Platz hat (vergleiche Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 01.06.2023).
Bisher hatten sich einige EU-Staaten zurückgehalten, was die Ratifizierung der Istanbul-Konvention anging. Nicht ratifiziert hatten bisher Bulgarien, die Tschechische Republik, Ungarn, Lettland, Litauen und die Slowakei. In der Bundesrepublik ist die Konvention allerdings schon seit 2018 rechtsgültig. „Gleichstellung im Blick“ hatte bereits darüber berichtet.
Der Istanbul-Konvention kommt eine besondere Bedeutung zu, da sie das erste rechtsverbindliche internationale Instrument zur Verhütung und Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen ist. Für Staaten, die sie gezeichnet haben, ist sie rechtsverbindlich ( siehe Pressemitteilung).
Fazit: Ein erfreulicher Schritt
Ich werte es als erfreulichen Schritt, dass die EU trotz der Bedenken einiger Staaten dieser Konvention beigetreten ist und damit einen weiteren Schritt zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen gemacht hat.
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Die Istanbul-Konvention ist ein völkerrechtliches Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und hat sich zum Ziel gesetzt, Gewalt gegen Frauen auf der Basis von verbindlichen Rechtsnormen zu bekämpfen und zu verhüten.
Bundesfrauenministerin Lisa Paus bezeichnete den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention am 1. Juni als einen großen Erfolg im Kampf gegen die Gewalt gegen Frauen. Sie führte aus, dass jede dritte Frau in der EU körperliche oder sexuelle Gewalt zu erdulden habe, und wertete die Ratifizierung der Istanbul-Konvention durch die EU als starkes Signal, dass Gewalt gegen Frauen in Europa keinen Platz hat. Der Istanbul-Konvention kommt eine besondere Bedeutung zu, da sie das erste rechtsverbindliche internationale Instrument zur Verhütung und Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen ist. Für Staaten, die sie gezeichnet haben, ist sie rechtsverbindlich.
