Im September stehen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Landtagswahlen an. Nach aktuellen Wahlumfragen (Juni 2024) sieht es so aus, als ob in allen drei Bundesländern die AfD als stärkste Kraft daraus hervorgehen könnte. Es ist wohl kein Geheimnis, dass sich diese Partei gegen Vielfalt und die Gleichstellung der Geschlechter einsetzt. In diesem Beitrag analysieren wir, was ab Herbst auf uns zukommen könnte und wie Sie als Gleichstellungsbeauftragte darauf reagieren können.
Auswirkungen eines rechten Wahlerfolgs
Dank des unermüdlichen Einsatzes zahlreicher Gleichstellungsaktivist*innen, Gleichstellungsbeauftragten und Wissenschaftler*innen ist es in den letzten Jahrzehnten gelungen, große Fortschritte im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter zu erzielen. Mit dem Erstarken der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) stehen diese Fortschritte aktuell enorm unter Druck. Denn diese Partei setzt sich für die Aufrechterhaltung traditioneller Rollenbilder ein, will den Abbruch von Schwangerschaften erschweren und Einflüsse auf die Lehrpläne nehmen, sodass Menschen der LGBTQI*-Community unsichtbar gemacht werden würden.
Kein grundsätzlicher Wandel
Die gute Nachricht ist: Trotz hoher Umfrageergebnisse in allen drei Bundesländern ist die Partei vom Gewinn der absoluten Mehrheit in den Parlamenten weit entfernt. Im Parteiensystem in Deutschland, wo Koalitionen regieren, wird es der AfD also nicht möglich sein, ihre maximalen Forderungen durchzusetzen. Dennoch müssen wir davon ausgehen, dass sich die Bedingungen für eine Politik, die sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt einsetzt, massiv erschweren. Zudem wird damit gerechnet, dass sich der öffentliche Diskurs weiter nach rechts verschieben wird.
Netzwerke stärken
In Anbetracht eines Wahlsiegs der AfD müssen wir uns darauf ein- stellen, dass der gesellschaftliche Diskurs auch beim Thema Gleich- stellung rauer wird. Um dieser Entwicklung etwas entgegenzuset- zen, sind eine aktive Vernetzung und gegenseitige Unterstützung auf allen Ebenen der Gleichstellungsarbeit jetzt wichtig. Bilden Sie daher Netzwerke mit anderen Gleichstellungsbeauftragten und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für Vielfalt und Demokratie einsetzen, und entwickeln Sie gemeinsam Strategien gegen die akuten Herausforderungen in Ihrer Region.
Mein Tipp
Bilden Sie ein Best-Practice-Netzwerk
Nutzen Sie den Austausch mit Gleichstellungsbeauftragten aus anderen Regionen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen oder diese bereits erfolgreich gemeistert haben. Suchen Sie gezielt nach Best-Practice-Beispielen, um von den Erfahrungen und Strategien anderer zu lernen. Organisieren Sie Austauschprogramme oder initiieren Sie virtuelle Treffen, um in den Dialog zu treten. Diese Netzwerke können Ihnen helfen, innovative Lösungen zu entwickeln und Ihre eigene Arbeit zu stärken.
Sensibilisieren Sie weiter
Organisieren Sie auch weiterhin Veranstaltungen, wie Diskussionsrunden, Workshops oder Vorträge, die die Bedeutung von Vielfalt und Gleichstellung betonen. Diskutieren Sie auf solchen Veranstaltungen auch, wie ein erstarkender Rechtsextremismus Errungenschaften der Gleichstellung gefährdet. Es ist wichtig, mit solchen Angeboten jetzt nicht aufzuhören, sondern die Gesellschaft weiter für solche Themen zu sensibilisieren, vor allem vor dem Hintergrund, dass die AfD versuchen wird, Einfluss auf die Lehrpläne zu nehmen.
Fazit: Lassen Sie sich nicht entmutigen
Ein möglicher Wahlerfolg der AfD ist eine ernsthafte Herausforderung für die Gleichstellungsarbeit. Jetzt ist es wichtiger denn je, Netzwerke zu stärken und sich mit anderen Gleichstellungsbeauftragten und zivilgesellschaftlichen Organisationen zu verbünden. Das bilden von Netzwerken, der Austausch von Best-Practice-Beispielen und die aktive Sensibilisierung der Öffentlichkeit bleiben daher zentrale Aufgaben, um den Fortschritt im Bereich der Geschlechtergleichstellung zu verteidigen und weiter voranzutreiben.
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Dank des unermüdlichen Einsatzes zahlreicher Gleichstellungsaktivist*innen, Gleichstellungsbeauftragten und Wissenschaftler*innen ist es in den letzten Jahrzehnten gelungen, große Fortschritte im Bereich der Gleichstellung der Geschlechter zu erzielen. Mit dem Erstarken der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) stehen diese Fortschritte aktuell enorm unter Druck. Denn diese Partei setzt sich für die Aufrechterhaltung traditioneller Rollenbilder ein, will den Abbruch von Schwangerschaften erschweren und Einflüsse auf die Lehrpläne nehmen, sodass Menschen der LGBTQI*-Community unsichtbar gemacht werden würden.
Die gute Nachricht ist: Trotz hoher Umfrageergebnisse in allen drei Bundesländern ist die Partei vom Gewinn der absoluten Mehrheit in den Parlamenten weit entfernt. Im Parteiensystem in Deutschland, wo Koalitionen regieren, wird es der AfD also nicht möglich sein, ihre maximalen Forderungen durchzusetzen. Dennoch müssen wir davon ausgehen, dass sich die Bedingungen für eine Politik, die sich für Demokratie, Toleranz und Vielfalt einsetzt, massiv erschweren. Zudem wird damit gerechnet, dass sich der öffentliche Diskurs weiter nach rechts verschieben wird.
